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   VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05   

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https://dejure.org/2005,20742
VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05 (https://dejure.org/2005,20742)
VK Bund, Entscheidung vom 26.07.2005 - VK 3-73/05 (https://dejure.org/2005,20742)
VK Bund, Entscheidung vom 26. Juli 2005 - VK 3-73/05 (https://dejure.org/2005,20742)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergabe eines Rahmenvertrages "Ausbildung von (IT)- Fachpersonal und Funktionspersonal" im Nachprüfungsverfahren; Grundzüge der Annahme eines zwingenden Ausschlusses eines Angebotes; Unverzüglichkeit der Rüge eines Vergaberechtsverstoßes; Folgen des Fehlens von ...

  • oeffentliche-auftraege.de PDF

    Entscheidung der Vergabekammer: Aussetzung und Vorlage an den Europäischen Gerichtshof

  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausschluss wegen fehlender "Bankenerklärung" zwingend!

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (12)

  • VK Bund, 28.01.2005 - VK 3-221/04

    Ausbildung von IT-Fach- und Funktionspersonal in den Kompetenzzentren …

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Mit Beschluss vom 28. Januar 2005 (VK 3 - 221/04) entschied die Vergabekammer, der Ag aufzugeben, die Prüfung der Eignung der Bieter für Los 1 unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu wiederholen.

    Schon das vorangegangene Nachprüfungsverfahren (VK 3 - 221/04) betraf nicht ausschließlich auftragsbezogene Sach- und Rechtsfragen einfacher Natur.

  • OLG Düsseldorf, 15.12.2004 - Verg 47/04

    Antragsbefugnis trotz zwingend auszuschließendem Angebot

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Eine Ausnahme von diesem Grundsatz ist nur für den Fall zuzulassen, dass der öffentliche Auftraggeber bei Beachtung des als verletzt gerügten Gleichheitssatzes nicht nur das Angebot der ASt, sondern gleichermaßen auch das alleine in der Wertung verbliebene Angebot des beigeladenen Bieters hätte ausschließen und ein neues Vergabeverfahren durchführen müssen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 15. Dezember 2004 - VII Verg 47/04).

    Das Gebot, die Bieter gleich zu behandeln (§ 97 Abs. 2 GWB) verpflichtet den öffentlichen Auftraggeber, solche Angebote, die vergaberechtlich an demselben (gleichartigen) Mangel leiden, vergaberechtlich gleich zu behandeln, d.h. aus dem übereinstimmend vorliegenden Mangel jener Angebote vergaberechtlich dieselben Konsequenzen zu ziehen (OLG Düsseldorf Beschluss vom 15. Dezember 2004 - VII Verg 47/04).

  • OLG Düsseldorf, 25.05.2005 - Verg 8/05

    Rahmenverträge zur Ausbildung von IT-Fach- und Funktionspersonal

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Auf die sofortige Beschwerde sowohl des damaligen Antragstellers als auch der Ag hat das OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 25. Mai 2005 (VII - Verg 8/05) den Nachprüfungsantrag insgesamt zurückgewiesen.
     
  • BGH, 07.01.2003 - X ZR 50/01

    Zulässigkeit eines Grund- und eines Teilurteils; Abgrenzung der Erläuterung eines …

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Das betrifft insbesondere die in den Verdingungsunterlagen geforderten formalen Voraussetzungen für die Teilnahme am Wettbewerb und den Inhalt des Angebots selbst (vgl. zu Änderungen der Verdingungsunterlagen, Fehlen geforderter Preise oder Erklärungen und Fehlen von Eignungsnachweisen, BGH, Urteil vom 7. Januar 2003 - X ZR 50/01, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 20. November 2001 - Verg 33/01, vom 26. November 2003 - Verg 53/03 und vom 9. Juni 2004 - Verg 11/04).
  • OLG Düsseldorf, 20.11.2001 - Verg 33/01

    "Newcomer": Fehlende Referenzliste als Ausschlussgrund?

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Das betrifft insbesondere die in den Verdingungsunterlagen geforderten formalen Voraussetzungen für die Teilnahme am Wettbewerb und den Inhalt des Angebots selbst (vgl. zu Änderungen der Verdingungsunterlagen, Fehlen geforderter Preise oder Erklärungen und Fehlen von Eignungsnachweisen, BGH, Urteil vom 7. Januar 2003 - X ZR 50/01, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 20. November 2001 - Verg 33/01, vom 26. November 2003 - Verg 53/03 und vom 9. Juni 2004 - Verg 11/04).
  • OLG Düsseldorf, 26.11.2003 - Verg 53/03

    Aufklärungspflichten einer kommunalen Wirtschaftsförderungsgesellschaft über …

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Das betrifft insbesondere die in den Verdingungsunterlagen geforderten formalen Voraussetzungen für die Teilnahme am Wettbewerb und den Inhalt des Angebots selbst (vgl. zu Änderungen der Verdingungsunterlagen, Fehlen geforderter Preise oder Erklärungen und Fehlen von Eignungsnachweisen, BGH, Urteil vom 7. Januar 2003 - X ZR 50/01, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 20. November 2001 - Verg 33/01, vom 26. November 2003 - Verg 53/03 und vom 9. Juni 2004 - Verg 11/04).
  • OLG Düsseldorf, 09.06.2004 - Verg 11/04

    Anforderungen an Eignungsnachweise

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Das betrifft insbesondere die in den Verdingungsunterlagen geforderten formalen Voraussetzungen für die Teilnahme am Wettbewerb und den Inhalt des Angebots selbst (vgl. zu Änderungen der Verdingungsunterlagen, Fehlen geforderter Preise oder Erklärungen und Fehlen von Eignungsnachweisen, BGH, Urteil vom 7. Januar 2003 - X ZR 50/01, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 20. November 2001 - Verg 33/01, vom 26. November 2003 - Verg 53/03 und vom 9. Juni 2004 - Verg 11/04).
  • BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

    Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Das betrifft insbesondere die in den Verdingungsunterlagen geforderten formalen Voraussetzungen für die Teilnahme am Wettbewerb und den Inhalt des Angebots selbst (vgl. zu Änderungen der Verdingungsunterlagen, Fehlen geforderter Preise oder Erklärungen und Fehlen von Eignungsnachweisen, BGH, Urteil vom 7. Januar 2003 - X ZR 50/01, Beschluss vom 18. Mai 2004 - X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 20. November 2001 - Verg 33/01, vom 26. November 2003 - Verg 53/03 und vom 9. Juni 2004 - Verg 11/04).
  • OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

    Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    Im Ergebnis kann dies aber offen bleiben, weil die Beigeladenen beide keine Anträge gestellt haben (vgl. Beschluss des OLG Düsseldorf vom 17. Mai 2004, VII - Verg 12/03 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 11.03.2002 - Verg 43/01

    Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Aussetzung des …

    Auszug aus VK Bund, 26.07.2005 - VK 3-73/05
    In den Vorschriften über das Vergabeverfahren ist eine Aussetzung des Verfahrens nicht vorgesehen (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 11. März 2002 - Verg 43/01).
  • OLG Düsseldorf, 25.02.2004 - Verg 12/00

    Zuziehung eines anwaltlichen Vertreters für öff. AG notwendig?

  • OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

    Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …

  • VK Südbayern, 03.04.2009 - Z3-3-3194-1-49-12/08

    Vergabe von Rettungsdienstleistungen

    Insoweit kommt dem Beschleunigungsgebot des § 113 GWB vorrangige Bedeutung zu (1. VK Brandenburg, B. v. 23.07.2007 - Az.: 1 VK 26/07; 3. VK Bund, B. v. 26.07.2005 - Az.: VK 3-73/05; VK Hessen, B. v. 21.04.2008 - Az.: 69 d VK-15/2008), ebenso einer eventuellen Befriedungswirkung (VK Düsseldorf, B. v. 31.10.2007 - Az.: VK-31/2007-L)." Eine Entscheidung der Vergabekammer über den vorliegenden Nachprüfungsantrag ...im Sinne des § 98 GWB wird dadurch jedoch nicht entbehrlich.
  • OLG Düsseldorf, 16.11.2005 - Verg 56/05

    Angebotsänderung durch Austausch einer Vertragspartei

    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 26. Juli 2005 (VK 3 - 73/05) wird zurückgewiesen.
  • OLG Düsseldorf, 06.10.2005 - Verg 56/05

    Beschränkungen des Berufsausübungsrechts durch § 97 GWB

    Der Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 26. Juli 2005 (VK 3 - 73/05) bis zur Beschwerdeentscheidung zu verlängern, wird zurückgewiesen.
  • OLG Düsseldorf, 16.09.2005 - Verg 56/05

    Nichtberücksichtigung aufgrund fehlender Bankerklärung

    Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 3. Vergabekammer des Bundes vom 26. Juli 2005 (VK 3 - 73/05) wird zurückgewiesen.
  • VK Brandenburg, 23.07.2007 - 1 VK 26/07

    Gesetzliche Krankenkassen sind keine öffentlichen Auftraggeber

    Insoweit kommt dem Beschleunigungsgebot des § 113 GWB vorrangige Bedeutung zu (3. VK Bund, Beschluss vom 26. Juli 2005 ­ VK 3-73/05).
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